FDP Kreisverband Recklinghausen

Über 140 Gäste konnten der FDP-Kreisvorsitzende Mathias Richter und Christine Dohmann, die Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion am gestrigen Donnerstag im Residenzhotel am Recklinghäuser Festspielhaus zusammen mit dem Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff begrüßen. So viele waren noch nie zum traditionellen Neujahrsempfang der Liberalen im Kreis Recklinghausen gekommen.

In den Reden von Graf Lambsdorff und Richter kam deutlich zum Ausdruck, dass man das neue politische Jahr mit Selbstbewusstsein und Schaffenskraft in Angriff nimmt: „Die Zeit der Selbstbeschäftigung ist vorbei. Die Debatten über Patzer und Personal erklärte Mathias Richter für beendet: „Ab heute reden wir über die von uns erzielten Erfolge sowie über unsere Reformmaßnahmen für die Zukunft. Er versprach den vielen Gästen ein Wiedererstarken der FDP und machte mit einem Zitat von Guido Westerwelle Hoffnung: „Es gibt zwei Organisationen auf der Welt, die Erfahrungen mit der Wiederauferstehung haben: Das ist die katholische Kirche und die Freie Demokratische Partei“.

Graf Lambsdorff verwies dann auch auf das Erreichte: „Wir haben die geringste Arbeitslosigkeit seit der deutschen Wiedervereinigung, wir haben die Nettoneuverschuldung gegenüber der letzten Planung von Finanzminister Steinbrück um mehr als zwei Drittel reduziert und die Arbeitslosigkeit gegenüber Rot-Grün nahezu halbiert“, so Lambsdorff. Mathias Richter ergänzte: „In Bildung und Forschung werden 12 Milliarden Euro mehr investiert und trotzdem ist es der FDP gelungen, kleine Einkommen und vor allem Familien mit Kindern spürbar zu entlasten. Eine durchschnittliche Familie mit zwei Kindern hat heute netto etwa 700 Euro mehr als noch im Jahr 2009.“

Lambsdorff betonte zudem die wichtige Rolle der FDP bei der Euro-Stabilisierung. Es sei vor allem die FDP gewesen, die dafür gesorgt hat, dass es nicht zu einer Vergemeinschaftung der Schulden und Risiken durch Eurobonds komme, sondern, dass eine neue Stabilitätskultur das Handeln für die Zukunft Europas bestimme.

Im Kreis Recklinghausen will sich die FDP vor allem durch eine entschlossene Unterstützung und Förderung des Industriestandortes Emscher-Lippe-Region einsetzen. Hierzu seinen Infrastrukturprojekte, wie der Umbau der B 224 zur A 52, die B 474n, die Entwicklung des New Parks in Datteln und Waltrop und das E.ON Kraftwerk von besonderer Bedeutung. Zudem plädieren die Liberalen für eine nachhaltige Konsolidierung der Kommunalhaushalte durch kräftiges Sparen, maßvolle Einnahmeverbesserungen sowie durch die Unterstützung von Bund und Land.

Am Donnerstag, den 26. Januar 2012 laden die FDP-Kreistagsfraktion und der FDP-Kreisverband zu ihrem schon traditionellen gemeinsamen Neujahrsempfang ins Residenz Hotel am Festspielhaus, Josef-Wulff-Str. 75, Recklinghausen ein.

Um 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) starten die Liberalen mit dem diesjährigen Gastredner Alexander Graf Lambsdorff, MdEP, politisch ins neue Jahr. Mitglieder, Freunde, Bekannte und Interessenten sind als Gäste des Neujahrsempfangs herzlich gern gesehen.

Weitere Informationen zum Tagungsort (inklusive Anfahrt) finden Sie unter www.residenz-recklinghausen.de.

Zum Rücktritt von Christian Lindner als Generalsekretär der FDP erklärt der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Recklinghausen, Mathias Richter:

„Den Rücktritt von Christian Lindner als Generalsekretär bedaure ich sehr, denn damit verbunden ist ganz sicher eine Schwächung in der Führung der Bundespartei. Es bleibt aus Sicht der Liberalen im Kreis Recklinghausen zu klären, warum Christian Lindner sich zu diesem Schritt ganz offensichtlich gezwungen sah. Wir haben seine engagierte und inhaltliche Arbeit und sein Streiten für die FDP in einer für die Liberalen schwierigen Zeit geschätzt und er hat unsere Arbeit vor Ort unterstützt. Die FDP sollte auch in Zukunft auf seine außergewöhnlichen Fähigkeiten nicht verzichten.“

FDP Ruhr diskutiert in Recklinghausen zum Mitgliederentscheid: Zum Streitgespräch mit Christoph Dammermann und Alexander Graf Lambsdorff MdEP lud die FDP Ruhr am Nikolausabend nach Recklinghausen in die Hausbrauerei Boente ein. Mit im Gepäck hatten beide Referenten schlagkräftige Argumente für ihre jeweilige Position. Der Bezirksvorsitzende Ralf Witzel sowie der Kreisvorsitzende Mathias Richter freuten sich über rund 50 Gäste sowie über eine lebhafte Diskussion.

Der Mitgliederentscheid der FDP endet am 13. Dezember 2011. Bis dahin haben alle FDP-Mitglieder die Möglichkeit, über die Zukunft des Euros abzustimmen. Hierzu rief Mathias Richter alle Mitglieder im Kreis Recklinghausen ausdrücklich auf: "Es ist wichtig, dass wir diesen Mitgliederentscheid ernst nehmen und die Chancen der innerparteilichen Demokratie aktiv nutzen".

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.